Kündigung wegen Meinungsäußerung!!

schönen juten tag.....als ich doch an dem vohrigen WE mit einem Kumpel seine Mails durchstöberte, stießen wir auf diese schöne Schreiben......Hmmmm, also ich hab dazu eigentlich nicht mehr viel zu sagen, da ja alles drin enthalten ist....Und ich muß ehrlich sagen die Verfasser dieses Rundschreibens haben nicht ganz unrecht.....
also dann möcht ma gerne eure Meinungen dazu hören....

standarte:-t

ach ja und eins noch, hier ein kleiner Hinweis für alle Besserwisser und KLugscheisser:




Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.

Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten (sofern sie ehrverletzende kriminelle, pornographische, rechts- u. linksradikale sowie Schutz- und Rechtsverletzende Inhalte enthalten), die in dieser Seite zu finden sind.Wenn du dieser Vereinbarung nicht zustimmst, mußt Du die Seite jetzt verlassen. WEG HIER!








Kündigung wegen Meinungsäußerung:






Liebe Freunde und Feinde von RockNORD,

bereits nach zwei Tagen melden wir uns mit einem erneuten RockNORD-Rundbrief bei Euch. Diesmal ist das Thema überhaupt nicht spaßig, sondern bitterer Ernst:

Wegen einer Meinungsäußerung wurde die bekannte Szene-Aktivistin Melanie Dittmer aus ihrem Arbeitsverhältnis bei einer Dorstener Computerfirma entlassen. Stein des Anstoßes war ihr Auftritt in einem Filmbeitrag der Journalisten Rainer Fromm und Barbara Kernbach („Moderne Walküren ..“ u.a. im ZDF und auf VOX zu sehen).

Obwohl Melanie ihre Standpunkte in diesem Fernsehbeitrag sehr sachlich und konstruktiv vortrug und sich in keiner Weise ehrenrührig verhielt, bekam sie nach der Rückkehr aus dem Urlaub vom Firmen-Chef Frank Brunken die Kündigung, um, so wörtlich, „Schaden von der Firma abzuwenden“.

Melanie hat inzwischen über ihren Anwalt für Arbeitsrecht eine Klage gegen diese Kündigung eingereicht und angekündigt einen Verein „zur Hilfe bei politischer Diskriminierung im Berufsleben“ zu gründen. Wer Melanie bei diesem Vorhaben ideell und materiell unterstützen möchte, wende sich bitte an die bekannte RockNORD eMail-Adresse. Wir leiten alle Zuschriften umgehend weiter.

Da weder Melanie noch wir der Ansicht sind, diese Kündigung einfach im Raum stehen zu lassen, fordern wir alle Empfänger dieser eMail auf, sich mit Herrn Brunken in Verbindung zu setzen. Fragt ihn, ob sein Demokratieverständnis darin besteht, politischmißliebige Personen aus dem Arbeitsleben auszugrenzen.

Protestschreiben bitte an: info@timeless.de (zu Händen Herrn Frank Brunken). Oder einfach anrufen 02362/ 98 80 12 (direkte Durchwahl). Faxen kann man natürlich auch zu seinen Händen unter 02362/ 98 80 24.

Es versteht sich von selbst, daß diese Aufforderung keine Flut anonymer Drohungen auslösen soll, sondern konstruktive, sachliche und rationale Argumentation. Mögen unsere Gegner auch versuchen unsere Existenz durch physische und psychologische Kriegsführung zu zerstören, wir verhalten uns so, wie es sich für vorbildliche, charakterstarke Menschen gehört: ehrlich und aufrecht!

In diesem Sinne
Eure RockNORD-Mannschaft


============= RockNORD =================



Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit.

vielleicht hab ich das ja übersehen, aber ich kann nicht erkennen, was sie denn gesagt haben soll
und vorher kann man sich wohl auch keine meinung bilden, ob diese kündigung gerechtfertigt ist oder nicht
jetzt wird sicher jemand sagen, dass es um das prinzip geht, für eine meinungsäußerung nicht gekündigt zu werden
trotzdem möchte ich erst den inhalt ihrer meinung kennen, bevor ich mit den wölfen heule

hmmmm da hast du nicht unrecht, aber ich schätze mal eine sachliche und konstruktive Schilderung, sollte nicht über die Stränge geschlagen haben, oder???? Also ich würde ma behaupten, dass dem Firmenchef das nicht gepasst hat die meinung seiner Angestellten und deshalb hat er sie einfach vor die Tür gesetzt wegen (wie es im Brief erwähnt wurde) "Schaden für die Firma abzuwenden"...wo würde das denn hinführen wenn das jede Firma machen würde???? Dann würde es ja nur noch Entlassungen geben und wo bleibt dann die freie Meinungsäußerung, die laut GG jeder Bundesbürger der BRD hat???


standarte:-t

wenn diese meinung, so sachlich sie auch vorgetragen ist, der firma schadet, dann kann es dazu kommen
also wäre wirklich interessant zu wissen, was sie geäußert hat
ich würde in meinem betrieb auch stutzig werden, wenn einer , wie sachlich auch immer, öffentlich gegen den betrieb spricht
ist irgendwie nachvollziehbar

#du hast den text nicht richtig gelesen glob ich...also es ging bei der reportage um "moderne wallküren" und dort war sie im interview und hat ihre meinung dazu geäußert......sie hat keineswegs die firma ins spiel gebracht odda sonst was......die hatte doch damit nichts zu tun......dem chef hat doch somit die meinung der angstellten nicht gepasst und dewegen den schritt getan........richtig????


standarte:-t

deswegen war meine frage, ob ich das richtig verstanden habe
ich dachte tatsächlich, sie hätte sich über die firma geäußert *sorry
dann hast du natürlich recht, dass die kündigung nicht gerechtfertigt ist
ich nehme alles zurück und behaupte das gegenteil
wenn es die firma nicht betrifft, hat er das zu tolerieren

ach ja und eins noch, hier ein kleiner Hinweis für alle Besserwisser und KLugscheisser:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.

Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten (sofern sie ehrverletzende kriminelle, pornographische, rechts- u. linksradikale sowie Schutz- und Rechtsverletzende Inhalte enthalten), die in dieser Seite zu finden sind.Wenn du dieser Vereinbarung nicht zustimmst, mußt Du die Seite jetzt verlassen. WEG HIER!

Nur mal so, zum klug scheissen - ein Disclaimer wird inzwischen als "Vorsatz" gewetet: Link:

http://www.computerchannel.de/recht/internet/verbotenes/verbotenes_1.phtml

das mag ja allet schön und jut sein aber vorsätzlich handeln kann man als täter nur wenn man mit wissen und wollen gehandelt hat §15StGB.....es ist in diesem thread jedem freigestellt sich den brief durchzulesen und somit möchte bzw. will ich nicht das dieses schreiben jeder zu gesicht bekommt bzw. liest.....d.h. ich könnte lediglich fahrlässig gehandelt habn und das heißt wiederum das ich meine Sorgfaltspflichten verletzt haben muss....hab ich in diesem falle ebendso nich......außerdem muß der punkt der fahrlässigkeit im Gesetzt, gegen das man verstößt im Absatz 2 oder fortlaufend aufgeführt und benannt sein....und in diesem falle habe ich kein verstoß gegen das StGB, OwiG odda BGB begangen......ach und desweiteren wären dann noch die TBM(tatbestandsmerkmale), die rechtswidrigkeit, die schuldfähigkeit(beeinhaltet die zumutbarkeit und das unrechtsbewußtsein) zu prüfen.......blablabla jajaaaa die gute alte strafrechtliche würdigung...


glob mir es ist rechtlich in ordnung......ich kenn die dinger auswendig....hab ja täglich müd zu tun(beruflich natürlich)....

standarte:-t

Ich will dazu nix sagen, standarte, aber baghira meinte schon was anderes. ;o)

:-103

och fröschele..na los....sag schon was du sagen willst......sind doch hier unter uns......na los...

will doch jede meinnug hören.....aber wenn du nicht willst, dann iz och ok...

standarte:-t

standarte zustimmt

baghira schrieb:

ein Disclaimer wird inzwischen als "Vorsatz" gewetet

Er hatte nur von einem Disclaimer geredet, mehr nicht. ;o)

Meine Meinung zum Thema?
Es fehlt wie exakt sagte, immer noch der Inhalt von "ihren Standpunkte in diesem Fernsehbeitrag" bzw. um was es überhaupt ging ("Moderne Wallküren" sagt mir herzlich wenig; ist es vielleicht ein Frauenmagazin?). Also etwas offizielles; rein theoretisch könnte der Beitrag (oder zumindest ein Auszug) im Netz zu finden sein. RockNord (so der og. Absender) scheint sich nicht schade zu sein, bei so etwas zu protestrieren (ist doch eigentlich ein Protest-Mail, oder?), aber als Anlage fügen die nicht mal ein Link zu einer Seite, wo es genauer erörtert wird.

Bekomme ich den Auszug zu sehen, dann kann ich meine Meinung dazu eher präzise äussern.

und ab
:-103

hmmm.......also da mit dem link haste recht, es gibt keinen...... aber frog, ich hab den beitrag selbst gesehen, da ging es um glauben an Wikingerbräúche, nordische Welt u.s.w..... und sie hatte in einem Interview mitgeteilt, dass sie dadran glaubt, dafür einsteht u.s.w.......

aber ob das von "RockNord".(iz übrigens nen Musikverlag) ne Protestmail find ich nicht.......eher ne informationelle Mitteilung oder auch besser gesagt Hilfe für die betroffene Frau......

aber frog......das war doch nur nen beispiel was ich mit anbringen wollte.....im Grunde genommen geht es doch nur dadrum, ob sowas in Ordnung ist und auch allgegenwärtig werden kann, dass man jemanden aus dem Betrieb oder aus der Arbeitsstelle entlässt, nur weil er/sie eine bestimmte Meinung vertritt?????......

standarte:-t

Hi,
habe mal im Internet ein bißchen durchgeforstet, und so langsam kommt Licht in die Sache "Meinungsfreiheit"

Rechtsextremismus im Internet. Die neue Gefahr.
von Rainer Fromm und Barbara Kernbach

Mitte 2000 zählte das Bundesamt für Verfassungsschutz allein in Deutschland ca. 500 Home-pages mit rechtsextremen Inhalten. Seit Mitte der 90er Jahre steigt die Zahl der Websites enorm an: von 32 (1996), über rund 100 (1997), auf 200 (1998) und über 300 (1999). Zusätz-lich kommen noch mehr als 2000 Sites aus den USA und Skandinavien hinzu.

Dies ist Anlass für Rainer Fromm und Barbara Kernbach, einen Überblick über die "Flut des rechtsextremen Internetangebots" zu geben. Das Buch richtet sich an "Jugendliche, Eltern, Erzieher, Lehrer und Dozenten der politischen Bildung" und bilanziert die aktuelle Lage (Stand: November 2000) im Internet. Die Autoren sind Journalisten und beschäftigen sich seit Jahren mit dem Thema Rechtsextremismus - unter anderem schrieben sie Bücher und drehten TV-Dokumentationen. Für diese Publikation konnten beide auf eine gemeinsame Fernsehpro-duktion zu Rechtsextremismus im Internet zurückgreifen. Nach dem 1997 erschienenen Sammelband "Netz des Hasses" vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Wider-stands (DÖW) ist die vorliegende Darstellung die zweite auf deutsch herausgegebene Veröf-fentlichung zum Thema.

Das Autorenduo liefert viele Kurzdarstellungen von verschiedensten rechtsextremen Gruppie-rungen. Vorwiegend sind es deutsche Anbieter der rechten Szene, auf die näher eingegangen wird. Das rechte Spektrum reicht von den Wahlparteien NPD, Republikaner und DVU, über Einzelpersonen, Theorieorgane, Kameradschaften und Anti-Antifa-Gruppierungen, bis hin zur Subkultur und Musik wie Skinheads, NS Black Metal und Dark Wave. Weiter beschreiben sie Internet-Seiten aus dem Ausland wie die der NSDAP/AO oder von Stormfront, Sites von Holocaust-Leugnern und Gewaltspielen. Das Angebot beinhaltet programmatische Schriften und Songtexte sowie MP3-Dateien und Spiele zum Downloaden.

Bei den deutschen Seiten fällt auf, dass sie meist nur Texte und Musik veröffentlichen, die keinerlei strafrechtlichen Inhalte wiedergeben, um so dem Verbot zu entgehen. Die Parteien spiegeln ihre Programme aus den diversen Printmedien und geben sich harmlos. Schließlich soll kein verfassungsfeindliches Material bereitgestellt werden, um kein Partei-Verbot zu ris-kieren. Für menschenverachtende Texte "sorgen" Einzelpersonen und kleinere Gruppen. Die-se Pages werden vom Verfassungsschutz überwacht und häufig auch geschlossen. Deshalb suchen sich viele Rechtsextremisten Anbieter im Ausland, wo es oft keine rechtlichen Rege-lungen gibt wie in Deutschland. Meistens sind diese Domains in den USA oder Skandinavien registriert und somit dem Zugriff deutscher Behörden entzogen. Das Internet wird von diesen ausländischen Anbietern neben anderen Medien als Mobilisierungs- und Vertriebsmedium genutzt.

Von US-amerikanischen und skandinavischen Providern aus wird ein florierender Handel mit Hakenkreuzfahnen, Hitlerbüsten und anderen NS-Devotionalien, NS-Filmen ("Jud Süß" oder "Der ewige Jude"), Büchern ("Mein Kampf" und "Die Protokolle der Weisen von Zion") und Musik-CDs von Nazi-Bands mit widerlichen antisemitischen und nationalsozialistischen Texten betrieben. Doch um sich braune Musik oder Bücher zu besorgen, muss man nicht einmal Bestellungen tätigen. Viele Songs stehen als MP3-Files gratis im Netz. Es gibt hierfür sogar richtige Charts. Außerdem sind diverse Hassspiele, wie "Nazi-Doom", abrufbar.

Viele Rechtsextremisten sehen im Internet die Chance, menschenverachtende Behauptungen unbehelligt zu verbreiten. Für sie bietet das World Wide Web die Möglichkeit eine soge-nannte "Gegenöffentlichkeit" zu schaffen. Die Kommunikation untereinander wird erheblich erleichtert. Das alte System der nationalen Mailboxen und Infotelefone konnte ersetzt werden. Außerdem sind viele rechtsextreme Seiten miteinander verlinkt, so dass eine enge internatio-nale Verknüpfung besteht und es ein Leichtes ist, von Deutschland aus auf Seiten volksver-hetzenden und holocaust-leugnenden Inhalts zuzugreifen.

Die Autoren stellen klar, dass man dem Rechtsextremismus im Internet nicht hilflos ausgeliefert sein muss. Als Gegenstrategien lehnen sie allerdings Verbote und Filterprogramme auf-grund ihrer geringen Wirkung ab. Statt dessen setzen sie auf Aufklärung im Internet. Sie ver-weisen auf engagierte Initiativen (www.adl.org, www.shoa.de, www.fasena.de) im Netz. Auch ihr Buch sehen sie als Beitrag hierzu.

Selbstverständlich können in diesem Buch nicht alle rechtsextremen Websites vorgestellt werden. Daher werden die bekanntesten und wichtigsten Seiten exemplarisch behandelt. Den Anspruch, einen Überblick zu liefern, hält das Buch ein. Doch leider geht es über eine bloße Beschreibung oft nicht hinaus. Originalzitate rechter Homepages werden Verfassungsschutz-berichten gegenübergestellt, ohne dass die Autoren zu einer echten Analyse kommen. Außer-dem wäre eine theoretische Vorüberlegung angebracht gewesen: die Autoren schwanken zwi-schen den Begriffen "Rechtsradikalismus" und "Rechtsextremismus". Ein erklärendes Glossar mit Szene-Jargon (beispielsweise dass "18" für "Adolf Hitler" und "88" für "Heil Hitler" steht; der erste bzw. achte Buchstabe des Alphabets) hätte einige Wiederholungen erspart und dem unkundigen Leser geholfen. Noch wichtiger wäre allerdings ein Register gewesen, um die Vernetzungen der rechten Szene aufzuzeigen. Leider wird auch keine Einschätzung gege-ben, wie groß die Gefahr des Rechtsextremismus im Netz nun eigentlich ist. Grundlegend bietet dieses Buch aber einen guten Einstieg ins Thema.

(Quelle aus http://www.politikdigital.de/news/buecher/fromm.shtml )

Melanie Dittmer (Dorsten und Dortmund) bereits auf einige Jahre einschlaegiger Erfahrung in der Nazi-Szene zurueckblicken. Bereits 1994 war sie fuer die "Deutschen Nationalisten" aktiv. Sie zaehlt zu den wenigen Frauen, die eine zentrale Funktion in der lokalen, aber auch ueberregionalen Neonazisszene innehaben. Gute Kontakte unterhaelt sie zu Sascha Wagner, fuer dessen Fanzine "Neue Doitsche Welle" sie Konzertberichte und Interviews mit Nazibands beisteuert, sowie zum ehemaligen FAP-Landesvorsitzenden Siegfried Borchard (Dortmund) und zu Funktionaeren der %27Sauerlaender Aktionsfront%27. In einem %27Spiegel-TV%27-Interview gab sich Dittmer als JN- Mitglied zu erkennen und prahlte mit gegen sie gerichtete Ermittlungsverfahren. Gemeinsam mit weiteren JN`lern und nicht in der JN organisierten Neonazis besuchte sie den Essener Prozess gegen den Neonazi Lemke, der wegen dreifachen Mordes und mehrerer Vergewaltigungen am 18.03. zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Nur auf Grund ihres "jugendlichen Alters" entging sie einer dreitaegigen Ordnungshaft, die gegen drei andere Neonazis verfuegt wurde, nachdem diese nach einem antisemitischen Spruch Lemkes Beifall geklatscht hatten. Am 28.3. wurde sie nach Angaben des "Nationalen Infotelefons Rheinland" gemeinsam mit dem Dortmunder Neonazi Michael Kratz nach einer Razzia wegen des Verdachtes auf Vorbereitung einer strafrechlich relevanten Aktion festgenommen, zwischenzeitlich aber wieder freigelassen.

(Quelle aus http://www.free.de/antifa/nrw/sommer97/jnfunkt.html#Dittmer )

"Starke Frauen braucht das Land"

Obwohl erst 21 Jahre alt, gehörte Dittmer in den letzten Jahren zu denjenigen Personen in der militanten Neonazi-Szene in NRW, die den politischen Kurs entscheidend mitbestimmten. Sie zählt zu den wenigen Frauen, die in der nordrhein-westfälischen Szene überhaupt etwas zu sagen haben. Erstmalig politisch in Erscheinung trat sie 1993 bei den "Deutschen Nationalisten" (DN), die Ende 1993 auch die Gründung eines NRW-Landesverbandes in Angriff nahmen. Die am 21.07.1993 in Hessen gegründete DN war ein Versuch von Kadern der "Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front" (GDNF), einen Ersatz für die verbotenen Parteien "Deutsche Alternative", "Nationale Offensive" und "Nationalistische Front" zu schaffen, ohne allerdings einen Führungsanspruch in der militanten Neonaziszene zu erheben. Dittmer, die eng mit dem DN-Bundesvorsitzenden Michael Petri (Mainz) und dem DN-Landesvorsitzenden Robert Langnickel (Dortmund) befreundet war, gelang trotz ihres jugendlichen Alters schnell der Anschluß an die Szene. Nachdem sich abzeichnete, daß die DN nur wenig Einfluß erlangen würde und sich die "Jungen Nationaldemokraten" (JN) zu der führenden Organisation im militanten Neonazispektrum entwickelten, trat sie Mitte der neunziger Jahre der JN bei und stellte spätestens ab 1996 ein wichtiges Bindeglied zwischen der JN und der neonazistischen Skinhead-Szene dar. Zeitgleich führte sie 1995 und 1996 die Dorstener "Kameradschaft", die Teil der von Dieter Riefling geleiteten FAP-Nachfolgeorganisation "Kameradschaft Recklinghausen" war (vgl. LOTTA Nr. 1, S. 14 f.). Dittmer war auch Redaktionmitglied bzw. Autorin verschiedener JN-Zeitungen und Fanzines (z.B. "Ruhrstürmer", "Schwarze Fahne" und "Neue Doitsche Welle"). Lokal trat sie insbesondere in ihrem Heimatort Dorsten und in Dortmund in Erscheinung. Im Dortmunder JN-"Stützpunkt" gehörte sie zu den tonangebenden Personen Sie verfügt über gute Kontakte zu einer Reihe von "Freien Kameradschaften" und ist auch über die Grenzen NRW hinaus akzeptiert.

(Quelle aus http://www.free.de/lotta/archiv/LOTTA-Nr.2/Hagalaz.htm )

Wenn die Quellen stimmen, ob diese Melanie Dittmer gemeint ist, dann ist nix mehr mit Meinungsfreiheit.
Dann ist die Firma berechtigt, sie zu kündigen um „Schaden von der Firma abzuwenden“.

:-103