Das es auf der Welt sehr viele Länder gibt, in denen Menschen nicht frei sondern unter teilweise schlimmen Bedingungen ihr Leben leben müssen, dürfte bekannt sein. Das die USA mit ihren teilweise doch sehr obskuren Gesetzen und Entscheidungen Stück für Stück zu einem totalitären Überwachungsstaat werden und Kriege aufgrund monetärer Entscheidungen treffen, ist sicher auch bekannt. Was ich aber vor einigen Tagen bei Telepolis gelesen habe, ließ mir das Blut in den Adern gefrieren.
Dort heißt es, dass das Weiße Haus noch kurz vor den Kongresswahlen ein Gesetz durchgesetzt hat, das den Umgang mit den zu "feindlichen Kämpfern" erklärten Gefangenen nachträglich legalisiert und vor allen Dingen weiterhin garantiert, dass die US-Regierung willkürlich Menschen weitestgehend außerhalb des Rechtssystems festnehmen, unbegrenzt gefangen halten und "alternativen Verhörmethoden" unterziehen kann.
Wir erinnern uns, dass die USA diese Regelung der "feindlichen Kämpfer" seit dem Krieg in Afghanistan gegen Mitglieder der Taliban eingesetzt hat. Anscheinend ist es nun so, dass die US-Regierung jeden Ausländer auch in den USA als feindlichen Kämpfer einstufen kann, ohne Beweise vorlegen zu müssen. Die Beweislast wurde umgekehrt. Die Opfer müssen beweisen, keine solchen zu sein, um als unschuldig zu gelten.
Ich war in New York und Florida. Ich habe mir vieles von dem Land angesehen und die Menschen, die Städte und die gesamte Atmosphäre haben mir sehr gefallen. Sicher gibt es in den USA noch sehr viele schöne Dinge zu entdecken. Aber seit diesen negativen Vorkomnissen habe ich das Land gemieden und werde es auch in Zukunft meiden. Jeder sollte sich selber darüber Gedanken machen ob er bereit ist, ein großes Risiko einzugehen. Der Gefahr, auf einmal ohne Rechte, ohne Anklage und ohne Frist inhaftiert und gefoltert zu werden, werde ich mich nicht aussetzen.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24035/1.html
Thema